Aufschwung in Deutschland Merkel hält Vollbeschäftigung für möglich

Angela Merkel setzt auf das Prinzip "Arbeit für alle", Vollbeschäftigung ist für die Kanzlerin keine Utopie. Um das Ziel zu erreichen, soll sich die Regierung gezielt um Problemgruppen wie Langzeitarbeitslose kümmern. Trotz ihrer Annahmen hält Merkel die Finanzkrise für noch nicht ausgestanden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet nach der schnellen Erholung der deutschen Wirtschaft auch künftig eine längere Wachstumsphase. "Ich bin überzeugt, dass die fünf Wirtschaftsweisen ... uns wahrscheinlich auch eine stabile Wachstumsphase in den nächsten Jahren voraussagen werden", erklärte die Kanzlerin.

Merkel hält es für möglich, in Deutschland Vollbeschäftigung zu erreichen. "Ich will dem Ziel 'Arbeit für alle' Schritt für Schritt näher kommen", sagte Merkel dem Münchner Magazin "Focus". Ein solches Ziel sei keineswegs utopisch. "Es gibt allein über zwei Millionen Menschen, die arbeitsfähig sind, aber Arbeitslosengeld II bekommen. Die müssen und die können wir wieder in Arbeit bringen", sagte sie. "Das nützt allen. Denn wir geben im Bundeshaushalt allein rund 40 Milliarden Euro für Hartz IV aus."

Programm für Problemgruppen

Merkel kündigte an, ihre Regierung werde sich gezielt um die Problemgruppen unter den Langzeitarbeitslosen wie Alleinerziehende, Jugendliche mit Migrationshintergrund und Ältere kümmern. "Wenn jemand sich den Angeboten verweigert, müssen wir Sanktionen konsequent umsetzen. Aber jeder soll erst einmal die Chance bekommen, etwas zu leisten", sagte die Bundeskanzlerin.

Trotz ihrer optimistischen Annahmen für den Arbeitsmarkt hält die Bundeskanzlerin die Finanzkrise jedoch für noch nicht ausgestanden. "Wir haben wohl das Schlimmste hinter uns, aber von einer stabilen Weltwirtschaftslage kann noch nicht die Rede sein." "Stabil scheint die Lage in Asien zu sein, aber in den USA und Teilen der EU gibt es noch schwerwiegende Probleme." Europa brauche eine viel ernsthaftere Stabilitätskultur. Das sei die Voraussetzung für einen sicheren Euro.

Der Konsolidierung der Staatsfinanzen räumte die Bundeskanzlerin Vorrang vor Steuersenkungen ein. "2010 läuft zwar viel besser als befürchtet", sagte Merkel dem "Focus". Aber wir landen am Jahresende immer noch bei um die 50 Milliarden Euro Neuverschuldung. Steuerliche Entlastungen seien angesichts solcher Zahlen noch nicht möglich. "2012 haben wir beim Bund noch immer fünf Milliarden Euro weniger an Steuereinnahmen als 2008", so Merkel. "Wir werden jetzt erst einmal mit der Vereinfachung des Steuersystems beginnen."

(Spiegel)